Weitere Diskussionen über FOS/BOS-Bau

Die Spitzen des Landkreises  arbeiten einen Vorschlag an die Stadt Regensburg aus, wie die künftige neue FOS/BOS ohne zeitliche Verzögerung in einem Zug errichtet werden könnte. Dies ist das Ergebnis eines Gesprächs vom vergangenen Freitag, zu dem Landrat Herbert Mirbeth auch Schulleiter Karl-Heinz Kirchberger, Elternbeiratsvorsitzenden Franz Schuster und die Schülersprecher Kevin König und Michael Schindler ins Landratsamt eingeladen hatte.

Die nun auch bei der Kreistagssitzung am Freitag zu entscheidende Überlegung zielt auf eine Unterstützung im Sinne eines Darlehens des Landkreises an die Stadt ab, um so die Verwirklichung der neuen FOS/BOS in einem Zug zu ermöglichen, nachdem die Stadt beabsichtigt, bis 2015/16 nur den ersten Bauabschnitt zu verwirklichen und den Schulbetrieb dann mittelfristig mit einer Auslagerung an der Landshuter Straße zweihäusig laufen zu lassen.

Das Gespräch verdeutlichte mehrheitlich aber auch die bisherige Position des Kreistags, sich keinesfalls mit einem millionenschweren Zuschuss an dem Schulbau im Stadtgebiet zu beteiligen, nachdem mehrere Versuche gescheitert waren, im Landkreis selbst eine eigenständige FOS/BOS zu errichten.

Bereits Ende Februar hatte Landrat Herbert Mirbeth in einem Gespräch mit den Schülersprechern Kevin König und Michael Schindler die Haltung des Landkreises Regensburg in dieser Frage ausführlich dargelegt. Nachdem an der vor kurzem stattgefundenen Podiumsdiskussion zum FOS/BOS?Thema Vertreter der Kreistagsfraktionen von CSU und SPD aus terminlichen Gründen nicht teilnehmen konnten, hatte der Landrat die Schulleitung, den Elternbeirat und die Schülersprecher nun zu einem weiteren Treffen eingeladen, an dem auch die Stellvertretenden Landräte Otto Gascher und Josef Weitzer sowie die Vertreter aller im Kreistag vertretenen Fraktionen - Thomas Gabler für die CSU, Johann Dechant für die SPD, Josef Bezold für die FW, Josef Stadler für die Grünen, Hans Jeserer für die FDP und Richard Wild für die ÖDP ? teilnahmen.

Der Landrat erklärte, jeder Euro, den der Landkreis ausgebe, müsse über die Kreisumlage von allen 41 Gemeinden mitfinanziert werden. Eine Investition in Höhe von 6 Millionen ? etwa würde eine Erhöhung der Kreisumlage um 5 Prozentpunkte bedeuten. Umgerechnet auf die 41 Gemeinden wäre dies beispielsweise für Beratzhausen eine Mehrbelastung von 168.000 ?, für Neutraubling 542.000 ? oder für Regenstauf 621.000 ?. Die vom Landkreis aufgezeigten Alternativen, wie etwa die Errichtung einer eigenständigen FOS/BOS in Regenstauf, hätten, so Mirbeth weiter, im Gegensatz zur jetzt im Gespräch befindlichen bloßen Mitfinanzierung stets neben der Schaffung eines Vermögenswertes für den Landkreis auch strukturpolitische Gründe zum Ziel gehabt.

Die immer wieder zitierte Schulvereinbarung mit der Stadt Regensburg aus dem Jahr 2005 habe nach seinen Worten nur für exakt definierte Projekte (Albertus-Magnus-Gymnasium Regensburg, Von-Müller-Gymnasium Regensburg, Realschule Obertraubling) gegolten und sei kein generelles Übereinkommen, alle künftig anstehenden Investitionsmaßnahmen im Schulbereich unabhängig von der jeweiligen Sachaufwandsträgerschaft stets gemeinsam durchzuführen. Bestes Beispiel hierfür sei das Gymnasium Lappersdorf. Die 22 Millionen Euro - Investition trage der Landkreis Regensburg alleine. Außerdem zahle der Landkreis ohnehin für die an der Beruflichen Oberschule untergebrachten Landkreisschüler jährlich Gastschulbeiträge in einer Größenordnung von 400.000 ?.

Um im Interesse aller Schülerinnen und Schüler dennoch einen Weg aufzuzeigen, wie der 2. Bauabschnitt entweder zeitgleich oder zumindest zeitnah im Anschluss an den 1. Bauabschnitt durch die Stadt Regensburg errichtet werden könnte, wäre nach dem Ergebnis des Freitagsgesprächs evtl. denkbar, dass der Landkreis die auf die Stadt Regensburg für den 2. Bauabschnitt entfallenden Eigenmittel für einen Zeitraum von etwa 5  Jahren vorfinanziere. Damit wäre es der Stadt möglich, beide Bauabschnitte gleichzeitig zu realisieren und die Raumprobleme der Beruflichen Oberschule bis zum Schuljahr 2015/16 abschließend zu lösen.

Ob diese Möglichkeit in Erwägung gezogen werden kann, so Mirbeth, sei den Beratungen des Kreistages vorbehalten, der sich in seiner Sitzung am 30.03. mit diesem Thema befassen werde.