Keine Haushaltslöcher in Regensburg

Auf der heutigen Sitzung im Regensburger Stadtrat wurde das geplante Haushaltspaket 2013 bis 2016 vorgestellt. Mit einem Konzept, das Augenmaß und Zuversicht beinhaltet, warben Regensburgs Oberbürgermeister Hans Schaidinger und Finanzreferent Dieter Daminger bei den Fraktionen um Zustimmung.

Regensburg steht wirtschaftlich gut da. Es ist eine "Boomtown" inerhalb Bayerns und extrem exportabhängig. Diese durchaus realistische Einschätzung der beiden Hauptredner auf der heutigen Sitzung im Regensburger Stadtrat mochte so manchem "wie Öl hinunter gehen". Doch von Überschwang im geplanten Haushaltspaket keine Spur. Zwar werden insbesondere in der Jugendhilfe sowie in der Kinderbetreuung Mehrausgaben veranschlagt, doch an anderer Stelle wird eingespart, damit das langfristige Ziel des Schuldenabbaus erreicht werden kann.

Bodenhaftung

"Die Kennzahlen des Haushaltsplanes 2013 und des Investitionsprogrammes 2012 mit 2016  dürfen uns aber nicht zum Höhenflug verleiten, wir sollten wie bisher die Bodenhaftung behalten. Insbesondere auch im Hinblick darauf, dass es wieder Zeichen geben wird, in denen eine Konsolidierung und Ausgabenreduzierungen erforderlich sein werden", äußerte sich Wirtschafts-, Wissenschafts- und Finanzreferent Dieter Daminger auf der heutigen Sitzung.

Bereits jetzt bereiten sich viele Firmen aktiv auf einen Abschwung vor, so Daminger weiter.  Das vorgeschlagene Investitionsvolumen von 712.865.100 Euro sei daher das Maximum,  welches sich die Stadt in den Jahren 2013 bis 2016 vornehmen kann.

Mehr Geld für die Jugendhilfe, weniger Schulden 

In den vergangenen Jahren sind insbesondere die Ausgaben im Jugendhilfebereich angestiegen. 2013 sollen rund 16 Mio. Euro in die Jugendhilfe fließen. Seit 2008 wurden die Ausgaben hier beinahe verdoppelt.

In der kommenden Periode, so sieht es der Haushaltsentwurf vor, wird der Schuldenabbau weitergeführt. So sollen 2013 die Schulden um 21 Mio. auf 161 Mio. Euro verringert werden. "Bis Ende 2016 haben wir uns einen weiteren Abbau auf 93 Mio. Euro vorgenommen", verkündete Daminger.

Allerdings, das räumte Oberbürgermeister Hans Schaidinger ein, seine gewaltige Bauprojekte wie etwa das Fußballstadion, das Haus der Bayerischen Geschichte sowie das Haus der Musik in Planung, die mit eventuellen Risiken verbunden werden. "Doch Entscheidend wird sein, dass das, was wir tun, nachhaltig ist, das heißt, das, was wir heute tun auch morgen aufrechterhalten und finanziert werden kann."

Wird dem Haushalt zugestimmt, kann Regensburg mit einem beschlossenen Haushalt in das neue Jahr starten. Vielleicht nicht nur ein positives Signal für die Wirtschaft und die Investoren.