Deutscher Städtetag fordert verstärkten Hochwasserschutz

Dr. Ulrich Maly, Nürnberger Oberbürgermeister und Präsident des Deutschen Städtetages, erklärte bei der heutigen Sitzung in Regensburg, dass sich die deutschen Städte auf Grund der häufenden Hochwasserereignisse für die Weiterentwicklung des Hochwasser- und Katastrophenschutzes einsetzen. Die Städte erwarten, an der Entwicklung des nationalen Hochwasserschutzprogramms beteiligt zu werden.

Die Städte wollen sich in Sachen Hochwasserschutz mit ihren Kompetenzen einbringen und erwarten, dass sie an der Entwicklung des nationalen Hochwasserschutzprogramms beteiligt werden, das die Umweltminister der Länder erarbeiten wollen. Das erklärte der Präsident des Deutschen Städtetages, der Nürnberger Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly, heute nach einer Präsidiumssitzung des kommunalen Spitzenverbandes in Regensburg.

"Wir begrüßen die gemeinsamen Hochwasserhilfen von Bund und Ländern sowie das Vorhaben der Umweltministerkonferenz, ein nationales Hochwasserschutzprogramm zu erarbeiten. Die dramatischen Bilder des Hochwassers in diesem Jahr haben sich eingeprägt und sehr deutlich gemacht: Es reicht für einen vorbeugenden Hochwasserschutz nicht allein aus, Deiche zu bauen oder zu erhöhen. Hochwasser auslösende Extremwetterlagen werden auch im Binnenland mit dem Klimawandel weiter zu nehmen. Deshalb müssen der Hochwasser- und Katastrophenschutz unbedingt weiter entwickelt werden", sagte Maly.

Beispielsweise sollten zusätzliche Ausbreitungsflächen für Überschwemmungen und Polder geschaffen oder bestehende erweitert werden, etwa durch Deichrückverlegung oder angepasste Pflanzungen von Bäumen und Sträuchern in Uferbereichen. Die Flächenversiegelung sollte minimiert werden. Außerdem könne der Bau von Deichen und anderen technischen Bauten für den Hochwasserschutz weiter optimiert sowie der Hochwasser- und Katastrophenschutz besser verzahnt werden. Zudem sollte überlegt werden, wie Hochwasserschutzmaßnahmen beschleunigt umgesetzt werden können. "In jedem Fall muss der vorbeugende Hochwasserschutz ausgeweitet werden und erfordert beträchtliche Investitionen. Um diese Ausgaben für einen besseren Hochwasserschutz finanzieren zu können, brauchen die Kommunen mehr finanzielle Unterstützung durch den Bund und die Länder. Möglicherweise lässt sich das analog zum Küstenschutz regeln", so Maly weiter. Ein integrierter und vorsorgeorientierter Hochwasserschutz müsse allerdings auch die Eigenvorsorge der Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen einbeziehen.

Die deutschen Städte begrüßen ausdrücklich, dass sich Bund und Länder zügig auf eine Soforthilfe für Flutgeschädigte und einen gemeinsamen Hilfefonds für betroffene Kommunen und Unternehmen geeinigt und die Regularien dafür festgelegt haben. "Die Menschen in den von der Flut betroffenen Städten brauchen die Hilfe ebenso wie die betroffenen Städte selbst. Dringend notwendige Reparaturen und Instandsetzungsarbeiten gerade auch an der kommunalen Infrastruktur werden damit geplant und bereits ausgeführt", sagte Maly.

Die Städte danken den vielen Einsatzkräften und freiwilligen Helferinnen und Helfern, die mit großem Engagement bei der Flutkatastrophe in den betroffenen Regionen an Elbe und Donau und deren Nebenflüssen geholfen haben. "Sie haben freiwillig und in vielfältigster Form mitgeholfen, Enormes geleistet und noch Schlimmeres verhindert. Sie haben Gemeinsinn und Verantwortungsbewusstsein bewiesen. Dafür sagen wir danke", so der Städtetagspräsident.