Breitband: Die weißen Flecken im Landkreis sollen verschwinden

Bei der Bürgermeisterkonferenz in Beilngries informierten Josef Ledermann, vom Ingenieurbüro Ledermann, und Hans Prechtl, Breitbandbeauftragter des Landkreises, über den aktuellen Stand des Breitbandprojekts. Landrätin Tanja Schweiger drängt darauf, sehr bald eine zufriedenstellende Breitbandversorgung in allen Gemeinden des Landkreises umzusetzen, um den Wirtschafts- und Lebensraum Regensburg weiter zu stärken und zukunftsfähig zu halten. "Die weißen Flecken bei der Breitbandversorgung im Landkreis sollen verschwinden", forderte die Landrätin.

Der Kreistag hatte für die Förderung des Breitbandprojekts bereits im letzten Jahr insgesamt 1,5 Millionen Euro (je 500.000 Euro in den Jahren 2014, 2015 und 2016) an eigenen Mittel zur Verfügung gestellt. Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister waren sich einig, die 500.000 Euro aus diesem Jahr auf das nächste Jahr zu übertragen. Eine Verteilung der Landkreismittel soll erst erfolgen, wenn klar ist, welche Angebote die Gemeinden von den Telekommunikationsanbietern erhalten und welchen Eigenanteil jede Gemeinde tatsächlich zu finanzieren hat.

Beim Breitbandprojekt des Landkreises befinde man sich derzeit in der Markterkundungsphase, so Josef Ledermann. Es werde bei den Telekommunikationsunternehmen angefragt, ob sie im Landkreis Ausbaupläne haben. Dies sei wichtig, um keine Parallelplanungen zu betreiben. "Dort wo die Telekommunikationsunternehmen freiwillig ausbauen, können wir uns das Geld für Planungen sparen. Die Markterkundungsphase wird bis im November 2014 abgeschlossen sein", erklärte Josef Ledermann. Für die Bereiche, die nicht freiwillig mit Breitband erschlossen werden, müssten Förderanträge gestellt werden.

"Seit 9. Juli gibt es eine neue Breitbandrichtlinie mit deutlich höheren Fördersätzen", berichtete Ledermann. Die Fördersätze liegen jetzt für die Landkreisgemeinden bei 60 ? 70 Prozent pro Gemeinde, was einer Anhebung um 20 Prozent im Vergleich zum alten Förderprogramm entspricht. Auch der Höchstfördersatz ist deutlich gestiegen. Während letzterer bisher bei 500.000 Euro je Gemeinde gedeckelt war, liegt er jetzt bei maximal 950.000 Euro. Die höchstmögliche Förderung im Landkreis können damit die Gemeinden Brennberg und Bernhardswald (jeweils bis zu 940.000 Euro) sowie die Stadt Hemau mit 930.000 Euro erhalten. Wird die Breitbanderschließung in interkommunaler Zusammenarbeit angegangen, ist, falls der Höchstbetrag bereits erreicht worden ist, eine zusätzliche Förderung in Höhe von 50.000 Euro möglich. "Das Verwaltungsmonster, das man uns im Herbst 2012 vorgesetzt hat, ist deutlich entschlackt worden", resümierte Ledermann zur neuen Breitbandrichtlinie. Insgesamt stünden dem Landkreis ? wenn man die Höchstfördersätze nimmt ? bis zu 30 Millionen Euro an Fördermittel für das Breitbandprojekt zur Verfügung.

"Wir wollen keine Bürger 1. und 2. Klasse in unserem Landkreis. Alle sollen die Möglichkeit haben, auf eine schnelle Internetverbindung zuzugreifen", fasste Landrätin Tanja Schweiger am Ende zusammen. Um das Thema voranzutreiben wird auf Einladung der Landrätin am 2. Oktober im Landratsamt ein Breitbandtag stattfinden, zu dem alle Bürgermeisterinnen und Bürgermeister und Breitbandpaten des Landkreises eingeladen sind. Informationen und Erfahrungsaustausch zum Thema "Schnelles Internet" stehen an diesem Tag von 09.30 bis 14.30 Uhr im Vordergrund. Dazu gibt es viele Fachvorträge.

Die flächendeckende Breitbanderschließung wird in den kommenden Jahren eines der Hauptthemen im Landkreis Regensburg bleiben, waren sich die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister einig.
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Bild: Hans Prechtl informierte über das Breitbandprojekt des Landkreises. Quelle: Landkreis Regensburg