Margit Wild hat auf Einladung des SPD-Ortsvereins Obertraubling am Donnerstag im Gasthof „Zum Faßl“ die Bürgerinnen und Bürger über die aktuelle Flüchtlingssituation informiert. Weil die Obertraublinger Turnhalle seit wenigen Tagen vorübergehend als Notunterkunft fungiert, bekam die Veranstaltung einen aktuellen Anlass – entsprechend groß war das Interesse der Bevölkerung.
Die Landtagsabgeordnete erklärte zu Beginn die rechtliche Grundlage und verwies auf die dadurch bestehenden Unterschiede zwischen Asylbewerbern, Flüchtlingen und Schutzbedürftigen. „Asyl ist ein Recht nach dem deutschen Grundgesetz, Flüchtlinge stehen unter dem Schutz der Genfer Flüchtlingskonvention und subsidiärer Schutz betrifft Menschen, die zwar keine Flüchtlinge sind, in ihrer Heimat aber um ihr Leben fürchten müssen“, weiß Wild zu berichten. Anschließend führte Wild die Zuhörerinnen und Zuhörer durch den langen Prozess dieser Mensch von der Ankunft an der bayerischen Grenzen bis zur schlussendlichen Entscheidung durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. „Es war mir ein großes Anliegen, den bürokratischen Weg darzustellen und auch die Rechte und Pflichten der Menschen in dieser Zeit zu erklären“, so Wild.
Dadurch wurde auch die anschließende Debatte sachlich geführt. „Natürlich wurden auch kritische Stimmen laut. Manche Bürgerinnen und Bürger haben Angst, weil sie nicht genau wissen, was auf sie zukommt. Die Informationsveranstaltung soll den Menschen diese Befürchtungen nehmen“, erklärte die Regensburger Abgeordnete. Wild ging auch auf die Integration der Menschen vor Ort ein. Sie schilderte die Aufgaben der Kindergärten und Schulen und lobte ausdrücklich das große Engagement der unzähligen Freiwilligen: „Projekte wie CampusAsyl helfen ungemein bei der Integration. Ich bin wirklich stolz auf die Menschen in unserer Region, die mit viel Zeit und Herzblut investieren“.
Zudem erklärte Wild die finanziellen Aspekte: Welche Leistungen stehen den Asylbewerbern und Flüchtlingen zu? Wer finanziert das? „Die bayerischen Kommunen bekommen ihre Auslagen zu 100% vom Freistaat ersetzt – es muss sich also niemand Sorgen machen, dass die Gemeinde morgen kein Geld mehr für andere Leistungen haben“. Der Freistaat könne sich das aktuell noch sehr gut leisten – im kürzlich beschlossenen Haushalt mussten keine neuen Schulden aufgenommen werden.
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Quelle: PM
