Polizeieinsatz anlässlich des Aufenthalts von Flüchtlingen in einem Regensburger Pfarrheim

Am gestrigen Mittwoch, den 20.07.2016, gegen 10:30 Uhr gelangten Hinweise an die Polizei, dass die Gruppe Flüchtlinge, die sich mit Duldung des Bistums Regensburg seit dem 11.07.2016 im Pfarrheim St. Emmeram befindet, dieses geschlossen verlassen will.



Es wurde deshalb eine größere Anzahl an Polizeieinsatzkräften – darunter unter anderem auch Kräfte der Bayerischen Bereitschaftspolizei – in den Wiesmeierweg beordert, um einerseits Gefährdungen der Gruppe durch den Straßenverkehr abzuwenden und andererseits mögliche Störungen gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu verhindern.

Via sozialer Medien wurde daraufhin über verschiedene Kanäle fälschlicherweise verbreitet, dass eine polizeiliche Räumung des Pfarrheims unmittelbar bevorstehe. Diese Meldungen sind falsch: eine derartige Maßnahme war nicht geplant und ist auch zum derzeitigen Zeitpunkt nicht angedacht.

Wohl aufgrund dieser Falschmeldungen begaben sich mehrere unbeteiligte Personen in das Umfeld des Pfarrheims, um ihre Solidarität mit der Gruppe zu bekunden. Am Jakobstor sowie in der Schottenstraße finden zum derzeitigen Zeitpunkt Versammlungen statt, die die Flüchtlingsthematik im Allgemeinen bzw. die Situation der Gruppe im Pfarrheim im Besonderen zum Thema haben. Die Versammlungen wurden gegenüber der Polizei ordnungsgemäß als Spontanversammlungen angezeigt. An den Versammlungen nehmen derzeit jeweils ca. 20-30 Personen teil. Bislang kam es hier zu keinerlei Störungen. 

Die o.g. Hinweise, dass die Gruppe das Pfarrheim verlassen will, bestätigten sich bislang nicht. Zur Verhinderung möglicher Sicherheitsstörungen bleibt der Wiesmeierweg bis auf Weiteres polizeilich gesperrt. Anwohner und Pressevertreter können die Sperrung nach Rücksprache mit den eingesetzten Polizeikräften selbstverständlich passieren.

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