Kameras in Bussen der RVV

In den vergangenen Monaten traten vermehrt sexuell motivierte Übergriffe an Frauen in Fahrzeugen des RVV auf. Besonders Mitte Januar häuften sich diese - es wurden drei Überfälle in einer Woche gemeldet. Nun wird immer häufiger die Idee der Kameraüberwachung von Bussen ins Spiel gebracht.

Zunächst wurde öffentlich auf die sich häufenden Situationen aufmerksam gemacht. Opfern sexueller Belästigung wurde geraten Vorfälle sofort bei der Polizei zu melden, Mitfahrer auf Ihre Situation aufmerksam zu machen, oder den Busfahrer einzuschalten. Außerdem wurden Bürger, die öffentliche Verkehrsmittel nutzen, dazu angehalten nach sexuellen Übergriffen an Anderen Ausschau zu halten und sofort einzuschreiten.

Nun sollen in den Bussen des RVV Kameras installiert werden, die die nachträgliche Identifikation von Tätern erleichtern sollen. Dies stößt allerdings nicht nur auf Begeisterung. Die seit Oktober des vergangenen Jahres eingesetzten Nachtbusse sind bereits mit Kameras ausgestattet. Grund war hier die erhöhte Gefahr von Übergriffen durch die andere Tageszeit und möglichen Alkoholeinfluss der Mitfahrenden.

Die Möglichkeit, dass nun alle Busse mit Kameras ausgestattet werden können, stößt vor allem bei der Grünen und der Piratenpartei auf Kritik. Die Grüne erhebt Bedenken, dass der Einsatz von Kameras Gefahr symbolisieren könne, anstatt das Gegenteil zu bezwecken. Die Piraten beschweren sich über die Kriminalisierung aller Nutzer des ÖPNVs, die durch die Verwendung von Videokameras vorangetrieben wird. Außerdem berufen Sie sich auf die Verletzung von Persönlichkeitsrechten und dem nicht erwiesenen präventiven Nutzen von Kameras.

Martin Gottschalk, Kommunikationsleiter vom Regensburger Verkehrsbetrieb, beantwortete uns einige Fragen zum Thema:

Der Einsatz von Kameras ist in vielen anderen Städten im öffentlichen Nahverkehr schon die Regel. Was erhoffen Sie sich von der Überwachung von Bussen in Regensburg?

Wir erhoffen uns durch den Einsatz der Kameras das Sicherheitsgefühl der Fahrgäste, aber auch unserer Fahrer, zu steigern. Der Einsatz der Technik hat aus unserer Sicht sowohl präventiven Charakter, bietet aber natürlich auch die Möglichkeit im Nachgang Straftaten aufzuklären.

Was entgegnen Sie den Bedenken der Grünen, dass Kameras eher Instabilität symbolisieren anstatt Bürgern ein Gefühl von Sicherheit zu vermitteln?

Wir akzeptieren selbstverständlich diese Meinung, sind aber der Überzeugung, dass der Einsatz von Kameras zur Stärkung des Sicherheitsgefühls und sowohl Verhinderung als auch Aufklärung möglicher Straftaten beitragen können. Wir haben leider in den vergangenen Jahren feststellen müssen, dass das Klima in den Bussen rauer geworden ist und der gegenseitige Respekt deutlich abgenommen hat.

Welche Argumente haben Sie gegen Kritik, die der geplanten Überwachung eine Einschränkung des Datenschutzes vorwirft?

Das wichtigste Argument ist aus unserer Sicht, dass es in den vergangenen Jahren eine Reihe von Vorfällen gegeben hat, bei denen durch den Einsatz von Kameras eine schnelle Aufklärung der Vorfälle gewährleistet gewesen wäre. Darüber hinaus ist es so, dass die Aufzeichnungen nicht gespeichert werden (Aufnahmen werden automatisch nach einer gewissen Zeit von selbst gelöscht), sondern im Fall der Fälle (wenn Ermittlungen eingeleitet werden) nur von einem eingeschränkten Personenkreis eingesehen werden können.

Denken Sie, dass Kameraüberwachung Menschen von der Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel abhalten könnte?

Nein. Vielmehr denken wir, dass durch ein gesteigertes Sicherheitsgefühl sogar vielleicht noch mehr Menschen den ÖPNV nutzen werden.