Jahresbilanz 2017 des Hauptzollamts Regensburg

Mit Gesamteinnahmen von über 2,5 Milliarden Euro im Jahr 2017 trug das Hauptzollamt Regensburg auch einen Teil dazu bei, dass der Zoll als größte Einnahmeverwaltung des Bundes gilt.

Haupteinnahmequellen waren im Jahr 2017 die Einfuhrumsatzsteuer mit ca. einer Milliarde Euro und die Verbrauchsteuern mit ca. 1,1 Milliarden Euro. Die größten Posten bei den Verbrauchsteuern stellten die Stromsteuer (ca. 700 Millionen Euro) und Energiesteuer (ca. 430 Millionen Euro) dar. Die eingenommene Kraftfahrzeugsteuer schlägt mit ca. 400 Millionen Euro zu Buche.

Bei den vier Zollämtern im Bezirk des Hauptzollamts Regensburg wurden in 2017 ca. 50 Millionen Euro an Zöllen erhoben und fast 7,6 Millionen Warensendungen zollrechtlich behandelt (ca. 1,1 Millionen Einfuhr- und ca. 6,5 Millionen Ausfuhrsendungen).

Entgegen dem bundesweiten Trend erhöhten sich die durch die Kontrolleinheiten Verkehrswege des Hauptzollamts Regensburg sichergestellten Mengen an Schmuggelzigaretten und Haschisch.
So konnten 2017 bei zwei spektakulären Aufgriffen ca. drei Millionen Stück unversteuerte Zigaretten sichergestellt werden.
„Diese Aufgriffe zeigen einmal mehr, wie raffiniert die Schmuggler vorgehen, aber auch, dass sich die erfahrenen Zöllnerinnen und Zöllner nicht so leicht hinters Licht führen lassen.
Gefriertruhen, Schaltschränke, aber auch doppelte Stirnwände oder fahrzeugbedingte Hohlräume nutzten die Schmuggler im vergangen Jahr als Verstecke.

Insgesamt wurden ca. 4,1 Millionen Stück Schmuggelzigaretten aus dem Verkehr gezogen, fast die vierfache Menge im Vergleich zu 2016“, so die Leiterin des Hauptzollamts Regensburg, Regierungsdirektorin Margit Brandl.

Weiterhin sieht Frau Brandl in der Bekämpfung des Drogenschmuggels eine äußerst wichtige Aufgabe des Zolls. „Crystal ist immer noch eines der drängendsten Probleme unserer Zeit, gegen das wir mit all unseren zur Verfügung stehenden Mitteln ankämpfen müssen, vor allem zum Schutz der Jugend“.
So belief sich die im Jahr 2017 durch die Zöllnerinnen und Zöllner aufgegriffene Menge Crystal auf ca. vier Kilogramm (etwa die gleiche Menge wie in 2016).

Eine deutliche Zunahme ist allerdings bei Haschisch zu erkennen. Hier erhöhte sich die Aufgriffsmenge im Bezirk des Hauptzollamts Regensburg auf ca. 17 Kilogramm (im Vergleich: 2016: ca. ein Kilogramm).  
Außerdem beschlagnahmten die Zöllnerinnen und Zöllner ca. 20.000 Stück verbotene oder gefälschte Arzneimittel.

Der durch Marken – und Produktpiraterie verursachte wirtschaftliche Schaden belief sich im Jahr 2017 auf rund 300.000 Euro. Im vergangenen Jahr wurden ca. 650 Stück gefälschte Markenartikel, vor allem durch die Beamtinnen und Beamten der vier Zollämter im Hauptzollamtsbezirk, eingezogen.
Besonders aber in Hinblick auf die Produktsicherheit ist bei Bestellungen im Internet jedoch Vorsicht geboten. „Der überwiegende Teil der gefälschten Produkte gelangt über den Postweg in die EU. Zum Großteil erfüllen diese Waren aber nicht die erforderlichen Sicherheitsbestimmungen, wie z.B. CE – Kennzeichen bei Elektroartikeln und können damit schnell zu gesundheitlichen Risiken führen“, so Regierungsdirektorin Brandl.
In diesem Zusammenhang verweist das Hauptzollamt Regensburg auf die App „Zoll und Post“. Diese hilft, die voraussichtlichen Einfuhrabgaben zu berechnen und liefert wichtige Informationen rund um die Einfuhr im internationalen Postverkehr. „Ich empfehle deshalb: Erst informieren, statt später draufzuzahlen“, so die Leiterin des Hauptzollamts Regensburg. Die App "Zoll und Post" ist kostenlos im Apple App Store und im Google Play Store verfügbar.

Im Bereich der Finanzkontrolle Schwarzarbeit überprüften die Zöllnerinnen und Zöllner im Jahr 2017 ca. 5.000 Personen an der Arbeitsstelle und ca. 1.400 Arbeitgeber.

Die ca. 1.300 abgeschlossenen Ermittlungsverfahren wegen Straftaten führten zu Geldstrafen in Höhe von ca. 750.000 Euro, die Summe der Geldbußen belief sich 2017 auf ca. 11 Million Euro. An Freiheitsstrafen wurden insgesamt 38 Jahre erwirkt.

Die straf- und bußgeldrechtlich ermittelte Schadenssumme betrug in 2017 im Bezirk des Hauptzollamts Regensburg rund 13,5 Millionen Euro.

Als Besonderheit im Bezirk des Hauptzollamts Regensburg ist die Vollstreckungsstelle in Hof zu nennen. Diese Dienststelle, zuständig für den gesamten nordbayerischen Raum, vollstreckt nicht nur Forderungen der Zollverwaltung, sondern ist z.B. auch im Auftrag der Bundesagentur für Arbeit und der Rentenversicherung tätig.
So wurden im vergangenen Jahr durch die Vollziehungsbeamten des Hauptzollamts Regensburg Forderungen in Höhe von ca. 66 Millionen Euro zwangsvollstreckt.

„Ich muss meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ein großes Lob aussprechen. Sie haben auch im vergangenen Jahr wieder hervorragende Arbeit geleistet und ich bin zu Recht stolz auf sie“, so Regierungsdirektorin Margit Brandl.

Die Fläche des Hauptzollamts Regensburg beläuft sich auf ca. 13.000 Quadratkilometer.
Neben vier Zollämtern, fünf Kontrolleinheiten Verkehrswege und vier Einheiten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit gehören die Zentrale Belegsammlung in Furth im Wald, die Agrardieselstelle Selb und die Vollstreckungs- und Verwertungsstelle Hof zum Hauptzollamt. Die beiden letztgenannten sind jeweils für den gesamten nordbayerischen Raum zuständig. Der Einzugsbereich der Kraftfahrzeugsteuer-Festsetzungsstelle erstreckt sich über die Regierungsbezirke Niederbayern und Oberpfalz sowie über die Landkreise Wunsiedel, Hof, Freising, Dachau und Erding.
Insgesamt verrichten ca. 820 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beim Hauptzollamt Regensburg Dienst.

Die bundesweite Jahresbilanz des Zolls kann unter www.zoll.de aufgerufen werden.