2.000 Menschen bei Demo in Neumarkt

Am Wochenende fand in Neumarkt i. d. Oberpfalz eine Demonstration zum Thema „Grundrechte“ statt, an der 2.000 Menschen teilnahmen. Die Demo verlief weitgehend friedlich. Es kam allerdings zu Verkehrsbehinderungen und es wurde unter anderem ein Verstoß wegen des Verwendens von verfassungswidrigen Kennzeichen angezeigt.

Am Samstag, dem 11. Dezember, fand in Neumarkt in der Oberpfalz erneut eine angemeldete, sich fortbewegende, Versammlung zum Thema „Grundrechte“ statt. Diese verlief weitgehend friedlich. Es wurden nur vereinzelte Verstöße festgestellt. Außerdem kam es zu Verkehrsbehinderungen.

Abstands-Regeln zumeist eingehalten

Die Demonstration startete gegen 13.00 Uhr am Volksfestplatz. Hier waren zunächst 1.300 Teilnehmer anwesend. Während sich der Demonstrationszug über die St.-Florian-Straße, Ringstraße, Oberer und Unterer Markt, Kurt-Romstöck-Ring zurück zum Volksfestplatz bewegte, wuchs die Teilnehmerzahl auf circa 2.000 Personen an. Während des Aufzuges wurde das Abstandsgebot weitgehend eingehalten. Als die Abstände zwischen haushaltsfremden Personen kurzzeitig unterschritten wurden, wiesen Polizei und Ordner die Betroffenen darauf hin. Hierbei wurden auch Kommunikationsbeamte des Polizeipräsidiums Oberpfalz eingesetzt.

Prüfung nach Tatbestand der Volksverhetzung

Trotz des weitestgehend friedlichen Verlaufs, wurden vereinzelte Verstöße festgestellt. Eine Teilnehmerin wird wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen angezeigt, da sie auf ihrem selbstgestalteten Schild die Siegrune verwendete. Bei einem anderen Schild wird gemeinsam mit der Staatsanwaltschaft noch geprüft, ob der verwendete Schriftzug den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt. Die Polizei stellte beide Kundgebungsmittel sicher. Außerdem erwartet eine Person wegen Vermummung eine Anzeige nach dem Versammlungsgesetz. Eine Frau verteilte Flyer an andere Personen. Dies stellt einen Verstoß nach dem aktuell geltenden Infektionsschutzgesetz sowie den Auflagenbescheid dar.

Im Zusammenhang mit der sich fortbewegenden Versammlung kam es zu Verkehrsbehinderungen. Die Polizeiinspektion Neumarkt i. d. Oberpfalz leitete den Einsatz. Sie wurde von anderen Dienststellen des Polizeipräsidiums Oberpfalz sowie der Bayerischen Bereitschaftspolizei unterstützt.

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