Wolbergs verhandelt ohne CSU weiter

Die Entscheidung steht, die Koalitionsverhandlungen laufen mit den Grünen, den Freien Wählern, der FDP und Tina Lorenz von den Piraten weiter. "Es ist ganz einfach, es gibt noch keine Koalition! Wir haben heute entschieden, mit wem final weiterverhandelt wird", erklärt Wolbergs. Und das ist keinesfalls die CSU, sondern die vier potenziellen Koalitionspartner.

Die SPD möchte keine große Koalition mit der CSU eingehen. Nach 24 Jahren an der Regierung rückt die CSU damit in die Opposition. Oberbürgermeister Joachim Wolbergs will in Zukunft mit vier Koalitionspartnern regieren, mit den Grünen, den Freien Wählern, der FDP und Tina Lorenz von den Piraten ? sie sollen ab jetzt die Regierung mit einer satten Mehrheit von 29 Stimmen bilden. Unterschrieben wurde noch nichts, die Koalitionsverhandlungen laufen noch immer weiter. Gestern gab es vier Stunden lang Verhandlungen mit der CSU, danach ein langes Treffen mit den kleineren Parteien. "Beide Gespräche waren richtig gut und gewillt. Alle sind bereit für einen Neustart!", so Wolbergs. "Alles ist viel weniger spaktakulär wie alle glauben."

Heute um kurz nach 14 Uhr teilte Wolbergs der CSU mit, dass über das Wochenende mit den kleineren Parteien über den Abschluss eines gemeinsamen Vertrages verhandelt wird. "Ich glaube, dass ich mit dieser Entscheidung am ehesten dem Wählerwillen entspreche. Es gab bei der OB-Stichwahl nur einen Gewinner und das war ich und die SPD", so Wolbergs. Damit wäre klar, dass die Wähler keine Beteiligung der CSU wollen. Als zweiten Grund nennt Wolbergs den "Koalitionsbruch der CSU" vor der Wahl. Aber auch in Zukunft wird Wolbergs "auf Augenhöhe" mit der CSU weiterarbeiten, "ich hoffe, das beruht auf Gegenseitigkeit! Bisher habe ich die Große Koalition immer gelobt, das tue ich auch jetzt noch. Doch offensichtlich haben wir ein völlig anderes Politikverständnis, das macht von Vornherein die Zusammenarbeit schwierig." Trotzdem betont Wolbergs, dass die Gespäche mit der CSU fair abliefen.

Zum 45 Seiten umfassenden Koalitionsvertrag wollte der Oberbürgermeister "heute kein Sterbenswörtchen verlieren". Alle Verhandlungspartner, auch die CSU, hätten ihre Unterschrift gegeben. "Das zeigt mir, dass der Vertrag nicht ganz falsch sein kann." Bis Sonntag Abend stehen weitere Verhandlungen mit den Grünen, den Freien Wählern, der FDP und Tina Lorenz von den Piraten auf dem Plan. Dann steht fest, "ob eine Koalition mit den kleinen Parteien funktioniert, oder nicht. Aber ich bin schon sehr optimistisch!" Sonnenklar sei für ihn auch die Frage der Bürgermeister-Posten. Am Montag entscheidet die SPD, wen sie in das Bürgermeisteramt schickt. "Wenn es am Montagabend in der SPD eine Kampfabstimmung geben wird zwischen den Personen, deren Namen Sie schon kennen, dann ist das kein Untergang", so Wolbergs. Im Gespräch sind dabei Thomas Burger und Gertrud Maltz-Schwarzfischer. Bei den Grünen wird aller Wahrscheinlichkeit nach Jürgen Huber dritter Bürgermeister.

Doch kann eine solche Koalition wirklich funktionieren? Schon 1991 versuchte es die SPD mit einer Regenbogen-Koalition. Ohne Erfolg. "Jetzt sind andere Personen am Werk. Außerdem diskutieren wir heute detailliert über die Inhalte", erklärt Wolbergs. Damals habe man sich einfach aufeinander verlassen.

Wolbergs will viel verändern. Mit dieser Entscheidung ist er sicherlich schon den ersten wichtigen Schritt gegangen. "Wir haben inhaltlich hart gerungen. Das tun wir immer noch. Die Koalition ist noch nicht durch."