Diesel-Zoff zwischen Schwarz und Grün

München ist Schuld. Die in Regensburg endlich kommende Umweltzone gibt es dort längst, nun sagt due Stadt den Ruß-Monstern den Kampf an. Das gefällt Bürgermeister Jürgen Huber. Er plant für Regensburg ein ähnliches Diesel-Fahrverbot und löst damit Verwunderung bei der CSU-Fraktion aus. Denn erst am Dienstag hatte die Bunte Koalition zwei Anträge der CSU-Fraktion zur Verbesserung des ÖPNV und zum Umstieg vom Auto auf den Bus abgelehnt.

Die Landeshauptstadt hat es vorgemacht, verbannt künftig schmutzige & alte Dieselfahrzeuge aus der Innenstadt. Geht es nach Grünen-Bürgermeister Jürgen Huber, steht Regensburg quasi in den Startlöchern. Noch im Herbst dieses Jahres wird die Umweltzone in Regensburg eingeführt. Sie galt von je her als eines der wichtigsten Projekte des Umwelt-Bürgermeisters.

Laut CSU gehe Huber mit seiner Anti-Diesel-Keule nun aber einen Schritt zu weit. "Ein Diesel-Fahrverbot darf nur das allerletzte Mittel sein und nicht das erste, was dazu aus dem Rathaus kommt!", sagt der Fraktionsvorsitzende Dr. Josef Zimmermann. 

Die CSU wollte in ihren Anträgen alle, die ihren Führerschein abgeben und ihr Auto abmelden, mit einem ÖPNV-Ticket belohnen. Dies lehnte die Rathauskoalition ab. Auch einen Ausbau des Nachtbusangebots schmetterten SPD, Grüne und Co. ab. "Wir müssen die Menschen zum Umstieg bewegen, statt sofort mit der Verbotskeule zu drohen", so  Zimmermann. 

Hubers Äußerung, dass kein Handwerker von der Pleite betroffen wäre, wenn er mit seinem Transporter nicht mehr in die Stadt fahren könne, sei herablassend und grober Unfug. „Natürlich erschwert eine solche Einschränkung die Ausübung des Handwerksberufs in der Innenstadt, wenn Anfahrt und Zulieferung von einem Dieselverbot betroffen sind“, verdeutlicht der Fraktionschef der CSU. 

"Wir fordern die beiden Bürgermeister und ihre Fraktionen noch einmal auf, Anreize für eine umweltfreundliche Verkehrspolitik zu schaffen - und nicht alle Vorschläge, die von der Opposition kommen, reflexartig einfach abzulehnen." Das Problem der Luftverschmutzung in Regensburg könne man nur gemeinsam in den Griff bekommen. Zimmermann wörtlich: "Es geht um die Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger - da sollte die Rathauskoalition politisches Taktieren unterlassen!"