„Mobil- und Breitbandversorgung in der Region“

Laut dem Bundestagsabgeordneten Peter Aumer gehört die Mobilfunk- und Breitbandversorgung zu einem grundlegenden Bedürfnis einer modernen Gesellschaft und zu einem wichtigen Feld der Daseinsvorsorge. Der Ausbau der Netze muss nach Aumer dabei einerseits qualitativ erfolgen, in dem sich Deutschland zukünftig zum Leitmarkt für 5G entwickelt, andererseits quantitativ, in dem bestehende weiße Flecken geschlossen werden.

Daher hat der Bundestagsabgeordnete zum Regensburger Regionalforum zum Thema „Mobilfunk- und Breitbandversorgung in der Region“ eingeladen. Gäste waren der MDirig. Dr. Klaus-Peter Potthast von Seiten des zuständigen Bayerischen Wirtschaftsministeriums sowie von Seiten der Netzbetreiber Udo Harbers (Deutsche Telekom AG) und Christian Schilling (Vodafone GmbH).

Beim Regionalforum wurden einerseits die Ergebnisse des Mobilfunkgipfels in Berlin vorgestellt, andererseits wurde auf das Mobilfunkförderprogramm des Wirtschaftsministeriums eingegangen, das derzeit zur Prüfung der EU-Kommission vorliegt. Dieses Förderprogramm gibt den Kommunen die Chance, auf freiwilliger Basis in Baubeauftragung oder Baukonzession Masten zu errichten. Der Freistaat bringt sich dabei nicht nur mit einer Förderung ein, sondern auch mit dem Bereitstellen von Musterverträgen zum Betreiben der Masten.

Das Förderprogramm ist damit wettbewerbsneutral ausgestaltet und nimmt zusätzlich die mögliche Nutzung des BOS-Digitalfunks zur Reduktion von weißen Flecken in den Blick. Peter Aumer betonte, dass damit auch in für die Netzbetreiber unrentablen und bisher unterversorgten Orten zukünftig die Möglichkeit besteht, weiße Flecken durch einen Masten effektiv zu schließen. Das Mobilfunkzentrum in Regensburg bietet nicht nur Beratung für die betroffenen Kommunen, sondern fungiert gleichzeitig als Bewilligungsstelle. Mit dem Förderprogramm soll langfristig auch der Genehmigungszeitraum für neue Masten deutlich reduziert werden, fügte Dr. Potthast vom Ministerium hinzu. Der auch darauf verwies, dass Grundlage für die Förderung die vom Freistaat gemeinsam mit den Netzbetreibern erstellte Sprachmobilfunkkarte sein wird.

MdB Aumer ging zudem auf die im Mobilfunkgipfel getroffenen Vereinbarungen ein. Gemeinsam mit den Netzbetreibern sollen bis 2021 mindestens 99 Prozent der Haushalte erschlossen werden, wobei Hauptverkehrswege wie Autobahnen und ICE-Strecken zu 100 Prozent abgedeckt werden. Dies ist laut Aumer ein wichtiges Signal, um den Wirtschaftsstandort Deutschland zu sichern und den Ansprüchen der Bürgerinnen und Bürger gerecht zu werden.

In der Diskussion führte Bezirksrat Gabler an, die Bevölkerung frühzeitig beim Neubau von Masten einzubeziehen, um einvernehmliche Standorte zu erschließen. Der dritte Bürgermeister der Stadt Regenstauf Josef Schindler hat beim Breitbandausbau angemahnt, die bestehenden technischen Möglichkeiten zum Verlegen der Leitungen besser miteinander zu verbinden, um die Leitungen einfacher und direkt in die Haushalte zu verlegen.

Herr Ledermann verwies auf eine vom Landkreis durchgeführte Studie. Danach ist in der Region der Netzempfang stark providerabhängig – ein Wechsel des Netzanbieters kann bestehende Verbindungsprobleme in den eigenen vier Wänden beheben. Zudem stellte er die Forderung der Landrätin vor, Mikrozellen einzusetzen.

Die Netzbetreiber lehnen übereinstimmend Mikrozellen zur Reduktion von weißen Flecken als ungeeignet ab. Die Idee der Mikrozellen ist nur in bestimmten Bereichen sinnvoll. Herr Harbers nannte beispielsweise die bereits jetzt angewandte Verstärkung in den ICE-Zügen oder in U-Bahnen. In der Fläche erweist sich die Mikrozelle als ungeeignet, zumal sie den Wettbewerb zwischen den Netzbetreibern untergräbt und somit negative Auswirkungen auf die Endverbraucher hat.

Für die Region haben beide Netzbetreiber in den nächsten drei Jahren einen Ausbau ihrer Netze angekündigt. Für Ostbayern sollen über 300 Maste aufgerüstet bzw. neugebaut werden. Auch werden in Bayern über 350 weiße Flecken in den nächsten drei Jahren eigenwirtschaftlich durch die Netzbetreiber erschlossen. In der Region nimmt sich die Telekom beispielsweise aktuell einer besseren Versorgung in Lappersdorf, Pettendorf und Nittendorf an.