Stadträte verlassen die Regensburger SPD

Ein weiterer Paukenschlag für die Regensburger SPD: Die Stadträte Thomas Thurow und Ernst Zierer haben ihren Austritt aus der Fraktion erklärt. Mit diesem Schritt bekunden sie vor allem ihre Solidarität mit dem suspendierten Oberbürgermeister Joachim Wolbergs. Ihr Austritt erfolgt noch vor der Urteilsverkündung.

Wie aus der Pressemitteilung der beiden Stadträte hervorgeht, habe der Austritt nichts mit der inhaltlichen Arbeit der SPD-Fraktion und der gesamten Koalition zu tun. Beide betonen, dass diese auf der Grundlage eines gemeinsamen Koalitionsvertrages „ausgezeichnete Arbeit für diese Stadt“ leisten würden. „Der Grund liegt im Wesentlichen im Umgang der Fraktion und der Partei mit dem vorläufig suspendierten Oberbürgermeister Joachim Wolbergs, der mit seinem Wahlsieg im Jahre 2014 auch für die Stärke und Größe der SPD-Fraktion wesentlich verantwortlich ist und auf dessen Politikvorstellungen der Koalitionsvertrag gründet“, so die Erklärung für den Austritt.

Sowohl Thurow als auch Zierer seien während der gesamten Zeit der Spendenaffäre dem suspendierten Oberbürgermeister freundschaftlich verbunden und stets im Kontakt mit Wolbergs gewesen. In ihrer Pressemitteilung erklären sie, dass ihre Vorstellung von Solidarität anders aussähe als von Teilen der SPD in Regensburg.

Austritt noch vor der Urteilsverkündung

Wie beide mitteilen, erfolgt ihr Austritt zum 01. Juli 2019 und damit noch vor der Urteilsverkündung gegen Wolbergs am 3. Juli. Der Termin sei bewusst vor der Urteilsverkündung gelegt worden, „um dem Oberbürgermeister damit den Rücken zu stärken und um ihm zu zeigen, dass er nicht alleine ist“.

Für ihre Zukunft können sich beide einen „zeitnahen Eintritt“ in Wolbergs neuen Verein „Brücke – Ideen verbinden Menschen“ vorstellen, sobald die formalen Voraussetzungen für die Neugründung einer Fraktion geschaffen worden seien.