Wolbergs und die SPD: Jusos und Akili beziehen Stellung

Nach dem Vorschlag dreier Kreisverbandsvorsitzender, Joachim Wolbergs in die SPD zurückzuholen, meldete sich nun auch der Vorsitzende des SPD-Stadtverbands Regensburg, Juba Akili, sowie die Jusos im Landkreis Regensburg zu Wort. Beide distanzieren sich vom offenen Brief der Kreisverbandsvorsitzenden.

Juba Akili findet es in seiner Stellungnahme zum Brief der Kreisverbandsvorsitzenden „äußerst befremdlich, sich auf diesem Weg zu äußern, anstatt innerhalb der Partei das Gespräch zu suchen“. Der Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes Regensburg bezieht sich damit auf die Kritik von Rainer Hummel, Ursula Hildebrand und Petra Lutz an der SPD im Umgang mit dem suspendierten Oberbürgermeister sowie auf ihre Vorschläge, Joachim Wolbergs in die SPD zurückzuholen und ihn als OB-Kandidaten der SPD zu nominieren. Akili zufolge sei es ein sehr seltsames Verständnis von innerparteilicher Solidarität, öffentlich Vorschläge zu machen anstatt innerhalb der Partei das Gespräch zu suchen. „Die oft bemühte Solidarität ist keine Einbahnstraße!“, betont der Stadtverbandsvorsitzende.

SPD-Stadtverbandsvorstand ist einstimmig für Gertrud Maltz-Schwarzfischer

Im Hinblick auf die vorgeschlagene Nominierung Wolbergs zum OB-Kandidaten der SPD bei den Kommunalwahlen 2020 hebt Akili hervor, dass der SPD-Stadtverbandsvorstand einstimmig Gertrud Maltz-Schwarzfischer als Kandidatin für die SPD-OB-Nominierungskonferenz ernannt habe. Und es sei „eine absolute Selbstverständlichkeit“ für Genossen, die dem Stadtverband nicht angehören, diese Entscheidung zu akzeptieren. Gerade von Funktionären, die seit vielen Jahren innerhalb der SPD Ämter bekleiden, sei ein solches Verhalten deshalb unverständlich, so Akili weiter. Für die Zukunft wünsche er sich von den drei Verfassern, Entscheidungen des SPD-Stadtverbands zu respektieren, auch wenn ihnen das Ergebnis nicht gefalle.

Jusos wollen Wolbergs nicht zurückholen

Auch die Jusos reagierten auf den offenen Brief und distanzieren sich scharf von der Meinung der drei Kreisverbandsvorsitzenden. Sie sprechen sich gegen eine Rückkehr Wolbergs in die SPD aus. Einen Weg zurück in die Partei gebe es nur, wenn sich der suspendierte OB entschuldige und aus dem neu gegründeten Verein „Brücke“ austrete. Außerdem fordern sie Unterstützung für Maltz-Schwarzfischer und deren Kandidatur bei den Kommunalwahlen 2020, die in zwei Wochen fix gemacht werden soll.

„Joachim Wolbergs und die SPD gehören zusammen“

Drei Vorsitzende der Regensburger Land-SPD hatten sich Mitte der Woche in einem offenen Brief vom Umgang der Regensburger Stadt-SPD mit Wolbergs distanziert und warfen ihr unsolidarisches Verhalten vor. Für sie komme das Urteil für Wolbergs einem Freispruch gleich, weshalb sie auch die „sofortige Aufhebung der Suspendierung“ fordern. Auf politischer Ebene gehört Wolbergs für sie nach wie vor zur SPD: „Joachim Wolbergs und die SPD gehören zusammen“, heißt es im Wortlaut. Zum Schluss ihres offenen Briefes sprechen sich Hummel, Hildebrand und Lutz noch für eine Oberbürgermeisterkandidatur Wolbergs für die Regensburger SPD aus.

Wolbergs sieht Zukunft der SPD kritisch

Wolbergs selbst wurde mittlerweile vom Vorstand des Vereins „Brücke – Ideen verbinden Menschen“ als OB-Kandidat vorgeschlagen. Über die SPD äußerte sich Wolbergs öffentlich zuletzt vor einer Woche bei einer Pressekonferenz mit seinen Verteidigern nach der Urteilsbegründung. In Bezug auf die „örtliche Szenerie der SPD“ könne er dabei nur in aller Deutlichkeit sagen, dass Protagonisten wie Sebsatian Koch, Klaus Rappert und Juba Akili, die die SPD gespalten hätten, selbst über politische Klonsequenzen nachdenken müssen. „Dies gilt insbesondere für jemanden, der nicht nur Fraktionsvorsitzender ist, sondern auch noch Richter und für den die Unschuldsvermutung nie etwas bedeutet hat“, so Wolbergs weiter. Abschließend sagte er noch, dass die SPD ohne Gegenwehr der Parteimitglieder auf Landesebene gen fünf Prozent wandern würde und auch in Regensburg keinen Erfolg mehr haben würde: „Nicht mehr mein Problem. Aber es tut mir leid für die SPD“, so Wolbergs.