In der kommenden Woche wollen sich der Verwaltungsausschuss und der Stadtrat mit den Ergebnissen des Bürgerbegehrens „Radentscheid Regensburg“ befassen. Die Initiatoren beantragten bei der Stadt einen Bürgerentscheid, nachdem sie mehr als 6.000 Unterschriften gesammelt hatten.
Am Mittwoch und Donnerstag, 20. und 21. November, wollen sich der Verwaltungsausschuss sowie der Stadtrat mit den Ergebnissen des Bürgerbegehrens „Radentscheid Regensburg“ befassen. Bereits am 23. Oktober 2019 reichten die Initiatoren des Bürgerbegehrens bei der Stadt einen Antrag auf die Durchführung eines Bürgerentscheides ein.
Ziel des Radentscheids: Die Stadt Regensburg soll ein Netz von durchgängigen Hauptrouten für den Fahrradverkehr schaffen und dies vorrangig als verkehrspolitisches Ziel der Stadtentwicklung verfolgen. Nun steht fest: Das erforderliche Quorum von 5 712 gültigen Unterschriften wurde deutlich übertroffen. Die rechtliche Überprüfung ergab keine Beanstandungen. Somit ist der Antrag auf Durchführung eines Bürgerentscheids zulässig, so die Stadt Regensburg.
Empfehlung
Da die genannten Ziele mit der aktuellen Beschlusslage im Einklang stehen, sollen die geforderten Maßnahmen nach Angaben der Stadt übernommen werden. Diese Empfehlung unterstützt auch Bürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer. Wenn der Stadtrat diesem Ratschlag folgt, wäre der Gang zur Wahlurne hinfällig, und ein Bürgerentscheid würde somit entfallen.
Weiteres Vorgehen
Die Verwaltung hat bereits das Gespräch mit den Initiatoren gesucht und das mögliche weitere Vorgehen besprochen, so die Stadt weiter. Hiernach soll die Verwaltung die Umsetzung der geforderten Maßnahmen übernehmen. Die Initiatoren des Bürgerbegehrens, fachkundige Vertreter von Verbänden und thematische Interessensvertretungen werden bei der Konzepterstellung eingebunden. Unter der Leitung des städtischen Nahmobilitätskoordinators bilden die Radentscheid-Initiatoren und die Verwaltung das Kernteam der zuständigen Projektgruppe. Bei bestimmten Themenkomplexen wird diese durch Vertreter anderer Gebietskörperschaften und weiterer Gruppen (beispielsweise von IHK, Polizei, Landkreis oder das.Stadtwerk) ergänzt.
Radinfrastruktur in Regensburg soll verbessert werden
Die Bürgerinitiative „Radentscheid Regensburg“ fordert die Stadt Regensburg dazu auf, ein Netz von durchgängigen Hauptrouten für den Fahrradverkehr zu schaffen. Diese Routen sollen aus Fahrradstraßen, zügig befahrbaren Radwegen, geschützten Radwegen an vielbefahrenen Hauptstraßen und sicheren Kreuzungen bestehen, die zudem gut ausgeschildert sein sollen. Nach Vorstellung der Initiatoren sollen diese Routen alle Stadtteile von Regensburg stern- und ringförmig bis an die Landkreisgrenzen verbinden und ganzjährig befahrbar sein.
„Das wichtigste Ziel des Radentscheids ist es, die Sicherheit der Radinfrastrukur derart zu verbessern, dass alle Menschen ohne Angst auf das Fahrrad steigen und alle Ziele in Regensburg erreichen können. Wir wollen die Bedingungen derart verbessern und das Fahrradfahren so angenehm gestalten, dass das Sicherheitsgefühl hoch und das Rad für alle Menschen eine Alternative zum PKW sein kann“, erläutert Michael Achmann die Beweggründe hinter dem Bürgerbegehren.
Mehr als 13.000 Unterschriften gesammelt
Die Initiatoren des sogenannten Radentscheids in Regensburg mit dem Ziel, die Radinfrastruktur in der Welterbestadt zu verbessern, sammelten vom 25. April bis zum 10. Oktober Unterschriften für ihr Anliegen. Benötigt wurden Unterschriften von fünf Prozent oder rund 6.000 wahlberechtigte Personen. Die Zahl wurde jedoch weit übertroffen: Ende Oktober überreichte die Initiative mehr als 13.000 Unterschriften an die Bürgermeisterin Maltz-Schwarzfischer. 11.300 Unterschriften stammten nach Angabe der Initiative von Wahlberechtigten aus Regensburg, hinzu kamen 1.861 unterstützende Unterschriften meist von Bürgern aus dem Landkreis Regensburg.
