Maltz-Schwarzfischer führt keine Sondierungsgespräche mit Brücke

Kooperieren SPD und Brücke künftig im Regensburger Stadtrat? Die Chancen dafür stehen schlecht. Denn Regensburgs künftige Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer soll ein Gespräch mit Joachim Wolbergs‘ Verein abgesagt haben.    

Mit wem wird die SPD künftig im Regensburger Stadtrat zusammenarbeiten? Diese Frage ist noch immer offen. Joachim Wolbergs‘ Verein „Brücke - Ideen verbinden Menschen“ wird es vermutlich nicht sein. In einer Pressemitteilung teilte Wolbergs mit, dass die neue Oberbürgermeisterin Maltz-Schwarzfischer ein Sondierungsgespräch mit der Brücke am vergangenen Samstag kurzfristig abgesagt habe. „Die SPD-Fraktion könne nun einmal nicht mit der Brücke“, soll Maltz-Schwarzfischer laut Brücke-Pressemitteilung ihre Absage begründet haben.

Inhaltliche Übereinstimmungen im ersten Gespräch

Im Vorfeld der Absage habe bereits ein Gespräch mit Vertretern von SPD und Grünen gegeben, so die Brücke. Wolbergs selbst nahm daran jedoch nicht teil, wie der Verein mitteilt. Dies geschah nicht ohne Grund: Nach Angaben von Wolbergs sei es unmittelbar nach der Wahl bei Vertretern von SPD und Grünen nur um seine Person gegangen und nicht um Inhalte. „Um also zu gewährleisten, dass es bei dem ersten Sondierungsgespräch nicht um Personen, sondern um Inhalte gehen würde, habe ich mich damals zurückgenommen und an dem Gespräch nicht teilgenommen“, so Wolbergs.

Wie aus der Pressemitteilung weiterhin hervorgeht, soll es bei diesem ersten Sondierungsgespräch zunächst tatsächlich nur um Wolbergs und ein mögliches Bürgermeisteramt gegangen sein, auch wenn vonseiten der Brücke davon nie die Rede gewesen sein soll. Die im ersten Sondierungsgespräch anschließende Diskussion über sachpolitische Fragen sei jedoch „in konstruktiver Atmosphäre und mit der Feststellung zahlreicher Übereinstimmungen“ geführt worden, weshalb auch ein zweiter Termin anberaumt wurde. Dieser wurde jedoch abgesagt. Wie der Verein weiterhin mitteilt, gilt es demnach wohl als „gesichert, dass die Fraktion der Brücke formell einer sogenannten Regierungskoalition nicht angehören wird“.

Maltz-Schwarzfischer zeigt sich trotz Widerstände optimistisch

Wenige Stunden, nachdem die Pressmitteilung der Brücke am Freitag an Medienvertreter gesendet worden war, meldete sich auch Maltz-Schwarzfischer via Facebook zu Wort und zeigte sich trotz einiger Turbulenzen zuversichtlich: Die Ausgangssituation sei aufgrund der Sitzverteilungsverhältnisse im neugewählten Stadtrat „nicht ganz einfach“, so Maltz-Schwarzfischer. Eine Mehrheit der Bürger habe sie jedoch zur Oberbürgermeisterin gewählt, weshalb sie jetzt alles versuchen werde, um stabile Mehrheiten zu finden – „auch gegen alle Widerstände“. Aktuell führe sie fast täglich Gespräche, um stabile Mehrheiten zu finden, sie fügte jedoch „mit aller Deutlichkeit“ hinzu, dass es dabei „nur um Sachfragen und nicht um personelle Fragen“ gehe.

SPD kann alleine nicht regieren

Obwohl Maltz-Schwarzfischer zur neuen Oberbürgermeisterin gewählt wurde, musste die SPD in Regensburg herbe Verluste bei der Wahl zum Stadtrat einstecken und verfügt – wie auch die Brücke – lediglich noch über sechs Sitze. Die meisten der 50 Sitze konnte die CSU für sich verbuchen (13), dahinter folgten die Grünen mit elf Sitzen. Um Regensburg künftig mitregieren zu können, muss die SPD mit anderen Parteien zusammenarbeiten. Nur mit welchen ist bislang noch unklar.