ÖDP geht mit neuer Doppelspitze in die Opposition

Die ÖDP-Fraktion im neu gewählten Regensburger Stadtrat geht mit einer Doppelspitze in die neue Amtsperiode: Benedikt Suttner und Astrid Lamby werden sich die Aufgaben als Fraktionsvorsitzende teilen. Nach mehreren gescheiterten Koalitionsverhandlungen geht die ÖDP nun in die Opposition.

Die Fraktion wird ergänzt durch den „Alterspräsidenten" im Stadtrat, Joachim Graf, der 24 Jahre Stadtratserfahrung beisteuert. „Wir sind sehr froh, unsere erfolgreiche Arbeit in dieser Konstellation fortsetzen zu können", meinen Benedikt Suttner und Astrid Lamby einhellig.

ÖDP wollte bunte Koalition erhalten

In den letzten Wochen hatte sich die Ökopartei neben der Arbeit in einem offenen Kollegialorgan auch den Eintritt in eine feste Koalition vorstellen können. Suttner und Lamby hätten versucht, die Chancen für eine „bunte" Koalition zu erhalten, heißt es in einer Pressemitteilung. Zudem hätten sie den Grünen angeboten, mit ihnen Seite an Seite in eine schwarz-rot-grüne Kenia-Koalition einzutreten, „um darin mit zusammen 14 Stadträten eine ökologische Stadtentwicklung und ehrgeizigen Klimaschutz durchzusetzen“.

Keine Kompromisslösung mit konservativer Koalition in ökologischen Fragen 

Als letzte Option sei die ÖDP schließlich in Verhandlungen mit der jetzigen Koalition aus SPD, CSU, FW, FDP und CSB-Stadtrat Christian Janele gezogen. Zwar hätten sich einige Kompromisse abgezeichnet, schwierig sei es jedoch bei ökologischen Kernthemen wie der Sallerner Regenbrücke oder dem Erhalt des Biotops der Schlämmteiche bei Irl geworden, so die ÖDP.

„Wir hätten im Koalitionsvertrag mindestens die Zusage gebraucht, dass hier in den nächsten sechs Jahren nichts in Richtung Brückenbau passiert. Wir haben uns immer für die letzte Frischluftschneise der Stadt verantwortlich gefühlt. Und auch in Richtung Verkehrswende ist es das völlig falsche Signal, weiteren PKW- und LKW- Verkehr in die Stadt zu holen", so Suttner.

Seine Kollegin Astrid Lamby hätte ihn indes gerne als Umweltbürgermeister in dieser Koalition gesehen. „Es kann doch nicht sein, dass ein Drittel der Wählerschaft, die ihre Stimme ökologischen Parteien gegeben haben, in der Stadtregierung mit ihren Anliegen nicht vertreten wird. Wir haben alles versucht, es den Koalitionspartnern mit uns leicht zu machen, um eine stabile Mehrheit zu bekommen. Aber in inhaltlichen Kernpunkten können wir uns nicht verbiegen. Kompromisse können auch wir nur bis zu einem gewissen Grad machen. Schließlich stellten wir von Beginn an klar, dass wir nicht als ökologisches Feigenblatt taugen."

Rückzug in die Opposition

Nun wollen die drei Stadträte eine konstruktive Oppositionsarbeit, gerne in Zusammenarbeit mit den anderen 14 ökologisch orientierten Stadträten machen. Stadtrat Joachim Graf stellt klar: „Wir sehen uns als Ideenpool für die ökologische Wende. In diesem Sinn werden wir auch weiterhin mit sachlichen Anträgen Einfluss auf die Arbeit im Stadtrat nehmen."