Als Antwort auf eine Anfrage der Union erklärt die Bundesregierung, dass die Versorgung der Wirtschaft mit Rohstoffen ein Schwerpunkt ihrer Arbeit. Der russische Angriffskrieg habe die Bedeutung dieses Themas noch mehr in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit gerückt.
Nachdem die Unionsfraktion im Bundestag diesbezüglich eine kleine Anfrage stellte, bezog die Bundesregierung Stellung zur Versorgung der Volkswirtschaft mit Rohstoffen: Deutschland bleibe bei vielen wichtigen Rohstoffen auf Importe angewiesen, erklärt die Bundesregierung in ihrem Statement. Nicht nur die Bedeutung heimischer Rohstoffe spielte in der Antwort eine Rolle, sondern auch welche Rohstoffe vermehrt abgebaut werden sollen, wie der Klimaschutz dabei berücksichtigt werden soll und ob es neue Bohrungen in der deutschen Nord- oder Ostsee geben soll.
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„Wesentliche Elemente der Versorgungssicherheit“
Heimische Rohstoffe würden gleichzeitig eine wichtige Rolle spielen, da diese die Versorgungssicherheit am besten gewährleisteten, in der Regel kostengünstiger seien, die Einhaltung hoher Umwelt- und Sozialstandards gewährleisteten sowie Wohlstand und Arbeitsplätze im Inland schaffen würden, heißt es in der Antwort weiter.
Die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren, der Ausbau von Kreislaufwirtschaft und Recycling sowie der entsprechenden Forschungs- und Entwicklungskapazitäten seien wesentliche Elemente, um die Resilienz der deutschen Wirtschaft zu stärken und die Versorgungssicherheit der Bevölkerung zu gewährleisten.
Was wird in Deutschland gewonnen?
Auf die Frage, welche Rohstoffe vermehrt abgebaut werden sollen, teilt die Regierung mit: In Deutschland würden derzeit mehr als 40 Energierohstoffe und mineralische Rohstoffe gewonnen. Der Schwerpunkt liege auf den Steine- und Erden-Rohstoffen (Baurohstoffen). Sand, Kies und gebrochene Natursteine machten dabei rund 80 Prozent der jährlichen Produktionsmenge aus. Neben Braunkohle und weiteren Steinen und Erden werden aus heimischen Lagerstätten auch wichtige Industrieminerale wie Quarzsand und -kies sowie Kali- und Steinsalz in größerem Umfang gewonnen.
Maßnahmen gegen „Herausforderungen der Transformation“
Die Industrie fördere die Regierung mit einer Reihe Maßnahmen, um die Herausforderungen der Transformation zu meistern. Die Unterstützung erlaube es Unternehmen in neue, innovative Produktionsverfahren zu investieren und ihren CO2 -Fußabdruck zu verkleinern. Insbesondere sollen durch das Instrument der Klimaschutzverträge auch Unternehmen mit Blick auf die mit Investitionen in klimafreundliche Technologien und Produktionsverfahren einhergehenden höheren Betriebskosten unterstützt werden.
Keine neuen Bohrungen in den deutschen Meeren
Die Regierung unterstreicht zudem noch einmal, keine neuen Genehmigungen für Öl- und Gasbohrungen jenseits der erteilten Rahmenbetriebserlaubnisse für die deutsche Nord- und Ostsee erteilen zu wollen.
Deutscher Bundestag/RNRed
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