Immer häufiger wird über den digitalen Euro diskutiert. Damit ist die Einführung von digitalem Zentralbankgeld gemeint. Dieses Projekt hatte die Europäische Zentralbank bereits 2021 beschlossen. Doch wann kommt der sogenannte E-Euro und wird dieser Bargeld vollkommen ersetzen?
Die Bundesregierung hat sich zur Einführung des digitalen Euros und zur Zukunft des Bargeldes geäußert. Mit dem digitalen Euro oder E-Euro ist die mögliche Einführung von digitalem Zentralbankgeld gemeint. Viele stellen sich nun die Frage, ob dieser Bargeld in Zukunft überflüssig machen wird.
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Digitaler Euro soll Bargeld ergänzen
Die Bundesregierung machte deutlich, dass ein möglicher digitaler Euro Bargeld nur ergänzen, aber nicht ersetzen solle. „Bargeld ist und bleibt die zentrale Geldform unserer freiheitlichen Gesellschaft“, schreibt die Bundesregierung und verweist auf das EU-Primärrecht. Dort finde sich die rechtliche Verankerung von Banknoten als gesetzliches Zahlungsmittel. Darüber hinaus sei geregelt, dass auch Euro-Münzen in beschränktem Umfang gesetzliches Zahlungsmittel seien.
Die Bundesregierung schreibt ferner, dass nach ihrer Kenntnis auch die EZB keinerlei Pläne verfolge, das Bargeld abzuschaffen. Europas Währungshüter hätten wiederholt betont, dass ein digitaler Euro das Bargeld ergänzen und nicht ersetzen solle. Ohnehin bedürfe die Einführung eines möglichen digitalen Euro eines demokratisch legitimierten Entscheidungsprozesses.
Wann kommt der digitale Euro?
Auch eine positive Entscheidung der EZB über den Eintritt in eine weitere Projektphase für einen digitalen Euro im Herbst 2023 würde keine Entscheidung über dessen Einführung bedeuten. Die Bundesregierung betont, dass der Grund dafür sei, dass in der EU das gesetzgeberische Initiativrecht bei der Europäischen Kommission liege. Erst nach einem Kommissionsvorschlag würden die europäischen Ko-Gesetzgeber aktiv, also das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union. Vor Ende 2026 sei nicht mit einem digitalen Euro zu rechnen.
Nach Kenntnis der Bundesregierung würden die verschiedenen Formen des Euro, zu denen bisher Bargeld und Sichteinlagen bei Geschäftsbanken gehören, „stets fungibel und frei eins-zu-eins konvertierbar sein“. Diese direkte Konvertibilität sei wichtig, um die Einheitlichkeit des Geldsystems aufrecht zu erhalten.
Was passiert bei einem Blackout? Folgen für den digitalen Euro bei Stromausfall
Was passiert bei einem Stromausfall? Kann der digitale Euro dann noch verwendet werden? Die Bundesregierung beschreibt, dass Zahlungsverkehrssysteme und Marktinfrastrukturen gehalten seien, Resilienz-Maßnahmen zu ergreifen, um sich auf Störungen jedweder Größenordnung vorzubereiten und einen reibungslosen Betrieb zu gewährleisten. Entsprechend müsste auch ein digitaler Euro mit Sicherungs- und Resilienz-Maßnahmen bis hin zu einer auch während eines Blackouts nutzbaren Offline-Funktionalität ausgestaltet sein.
Bargeld als einzige sichere Alternative?
Derzeit sei im Falle von großflächigen Störungen des bargeldlosen Zahlungsverkehrs Bargeld nach Kenntnis der Bundesregierung das einzige kurzfristig verfügbare und funktionsfähige Zahlungsmittel. Die Bundesbank könne jedoch auch bei Blackouts aufgrund umfangreicher Risikovorsorgemaßnahmen, zu denen auch eine Notstromversorgung zähle, die Bereitstellung von Bargeld für die Kreditwirtschaft gewährleisten. Zugleich müssten private Bargeldakteure ihrerseits selbst Vorsorge für solche Notfälle betreiben.
Deutscher Bundestag / RNRed
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