Muslimisches Kulturkaufhaus im Kaufhof-Gebäude? Oberbürgermeisterin nimmt Stellung

Die Diskussion rund um die neuen Eigentümer des ehemaligen Galeria Kaufhof-Gebäudes nehmen weiter Fahrt auf. Nun nahm OB Getrud Maltz-Schwarzfischer Stellung zu den aktuellen Ereignissen. Soll wirklich ein islamisches Kulturzentrum im Herzen Regensburgs entstehen? Was hält sie selbst von diesen Plänen? Und warum macht die Stadt keinen Nutzen von ihrem Vorkaufsrecht?

In einer spontan einberufenen Pressekonferenz der Stadt Regensburg nahm Oberbürgermeisterin Getrud Maltz-Schwarzfischer heute Stellung zur geplanten Entstehung eines islamischen Kulturzentrums im ehemaligen Galeria Kaufhof-Gebäude am Regensburger Neupfarrplatz. Die Nachricht hatte eine Debatte, sowohl unter den Parteien als auch in der Bevölkerung, entfacht.

Laut Maltz-Schwarzfischer liege der Stadt Regensburg seit 10. Dezember ein beglaubigter Kaufvertrag über das ehemalige Galeria Kaufhof-Gebäude vor. In dem stehe wortwörtlich, dass im ehemaligen Gebäude von Galeria Kaufhof ein „muslimisches Kulturkaufhaus“ entstehen solle. Über den Kaufpreis könne die OB nicht sprechen. Es werde aber geprüft, ob der Preis marktüblich sei.

Kein direkter Kontakt zwischen Stadt und neuen Eigentümern

Dubios: Laut Maltz-Schwarzfischer sei es der Stadt bisher nicht gelungen, mit den Käufern in Kontakt zu treten. Die Kommunikation erfolgte lediglich über die mit dem Auftrag betraute Kanzlei. Dieser Umstand wirft weitere Fragen auf.

Warum nutzt die Stadt ihr Vorkaufsrecht nicht?

In den vergangenen Tagen hieß es immer wieder, dass die Stadt im Vorfeld keinen Nutzen vom Vorkaufsrecht hätte machen wollen. In der Pressekonferenz weist die Oberbürgermeisterin jedoch darauf hin, dass das Vorverkaufsrecht bereits geprüft werde. Bis Ergebnisse vorliegen, werde es aber voraussichtlich bis Ende Februar dauern.

Islamisches Kulturzentrum? Keine Nutzung ohne Zustimmung der Stadt?

Die OB betonte jedoch mehrfach die Planungshoheit der Stadt und dass sowohl die Nutzung als auch die Weiterentwicklung des Gebäudes mitten am Neupfarrplatz mit ihr gemeinsam abgeglichen werden müsse.

Machbarkeitsstudie für ein neues Nutzungskonzept

Seit 2022 bestehe eine Task Force der Stadtverwaltung, die die weitere Nutzung des Galeria Kaufhof-Gebäudes analysieren und Konzepte erarbeiten soll. Es sei eine Machbarkeitsstudie initiiert worden. Diese sollte herausfinden, welche Konzepte sich an diesem Standort besonders eigenen. Auf die Rückfrage seitens Regensburger Nachrichten, ob diese Studie weiterhin vorangetrieben werde, bestätigte Florian Plajer, Mitglied des Stadtrats, dass dies der Fall sei.

Maltz-Schwarzfischer gegen muslimisches Kulturkaufhaus

Maltz-Schwarzfischer wünsche sich einen „Einzelhandelsmagneten, der Leben an den Ort bringt“. Sie selbst sprach sich auf Rückfrage offen gegen das geplante muslimische Kulturkaufhaus aus. Sie betonte, dass es ihr dabei in erster Linie um die Größenordnung gehe und dieses große, zentrale Gebäude nur einem begrenzten Teil der Bevölkerung zur Verfügung stehen würde.

Sie warnte in diesem Zusammenhang aber auch vor einer allgemeinen Feindseligkeit gegen muslimische Bürgerinnen und Bürger. Die meisten von ihnen würden friedlich inmitten unserer Gesellschaft leben.

Welche Möglichkeiten bleiben der Stadt noch?

Sollte der Kaufvertrag jedoch weiter bestehen und die Interessen zwischen dem neuen Eigentümer und der Stadt so weit außeinandergehen, stellt sich die Frage, wie hier ein Konsens entstehen kann und ob in diesem Fall ein Nutzungsplan seitens der Stadt überhaupt sinnvoll ist. Auf die Rückfrage von Regensburger Nachrichten, ob noch die Möglichkeit bestehe, dass der Kaufvertrag als nichtig erklärt werde, antwortete die OB, dass auch das geprüft werde.

„Was sie wirklich planen, weiß ich bis heute nicht“

Auch wenn die OB betonte, nicht spekulieren zu wollen, so stritt sie nicht ab, dass es sich auch um eine Provokation oder Ähnliches handeln könnte. „Was sie wirklich planen, weiß ich bis heute nicht“, sagte sie zu dem Vorhaben der internationalen Investorengruppe.

Insgesamt blieb Maltz-Schwarzfischer in ihren Ausführungen vage und es bleiben viele Fragen offen. Auf Regensburger Nachrichten bleiben Sie aber weiterhin über die neuesten Infos rund um die Zukunft des Galeria Kaufhof-Gebäudes informiert.

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