Regensburg: Grüne kritisiert Umgang der Koalition mit Stadtbahn

Die Stadtratsfraktion der Grünen hat in einer öffentlichen Mitteilung den Umgang der städtischen Regierung mit der Verkehrswende bemängelt. Vor allem die nicht zu erkennende Dringlichkeit der Verkehrswende steht im Mittelpunkt der Kritik.

Die Fraktion der Grünen bezieht sich in ihrer Mitteilung auf den erst vor kurzem beschlossenen „Regensburg-Plan 2040“, in dem die geplante Stadtbahn eine zentrale Rolle einnimmt. Nun stocken aus Sicht der Grünen jedoch die Planung und Umsetzung des Projekts erheblich. Die Vorsitzenden der Fraktion äußern vermehrt Kritik.

Öffentliche Aussagen Riepls im Fokus

Den kritischen Aussagen des Stadtratsmitglieds Riepl (Fraktion Freie Wähler Anm. d. Red.) widerspricht Fraktionsvorsitzender Stefan Christoph vehement: „Wenn ich diese Aussagen höre, stelle ich mir die Frage, wie wir in Regensburg auf diesem Weg die Verkehrswende schaffen sollen. Wir brauchen dringend die Stadtbahn, um den ÖPNV in Regensburg weiter auszubauen, leistungsfähiger und attraktiver zu machen. Das bestätigen der Koalitionsvertrag und der Regensburg-Plan 2040.“ An einem Tag etwas zu beschließen und am nächsten Tag in der Öffentlichkeit das genaue Gegenteil zu fordern, sei keine verlässliche Politik für Regensburg, so Christoph weiter.

Regensburg 2040 – Schnelles Handeln gefordert

Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Anna Hopfe ergänzt: „Erst Ende Juli wurde der Regensburg-Plan 2040 im Stadtrat beschlossen, der die Stadtbahn als zentrales Projekt benennt. Im R-Plan 2040 steht wortwörtlich, dass die geplante Stadtbahn einen Qualitätssprung für den Regensburger ÖPNV bedeuten und ganz wesentlich dazu beitragen [wird], dass zukünftig mehr Menschen vom Auto auf den ÖPNV umsteigen‘. Dem R-Plan 2040 hat Stadtrat Riepl zugestimmt. Auch im Koalitionsvertrag der aktuellen Stadtratskoalition steht festgeschrieben, dass die Stadtbahn so schnell wie möglich verwirklicht werden soll. Es verstärkt sich der Eindruck, dass der Koalitionsvertrag nicht das Papier wert ist, auf dem er steht.“

Bürgerdialog soll helfen

„Statt grundsätzlich gegen die Stadtbahn zu wettern, sollten wir unseren Blick auf die weiteren Planungen richten: Der erste Bürger:innendialog in Burgweinting ist mit engagiert geführten Diskussionen mit hoher Beteiligung sehr gut angelaufen. Die Stadtbahn wurde an sich nicht in Frage gestellt, sondern es ging vielmehr darum, wo diese künftig fahren soll und wo nicht. Neben Fragen, die zu lösen sind wurden die Verbesserungen des ÖPNV in Burgweinting und die Vorteile einer Stadtbahn für den Stadtteil hervorgehoben. Auch in der Sandgasse wird es eine Bürger:innenbeteiligung zur Stadtbahn geben, bei der Lösungen für die Herausforderungen vor Ort diskutiert und gefunden werden“, schließt Fraktionsvorsitzende Maria Simon ab.

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