Das Thema Mobilitätswende flammt in Regensburg immer mehr auf. Nachdem sich sowohl die Grünen, die FDP, die Brücke als auch Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer dazu geäußert haben, klingt sich auch der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas Burger in die Debatte um die Mobilitätsdrehscheibe ein.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende hat nun ein öffentliches Statement zur Mobilitätsdrehscheibe in Regensburg abgegeben:
„Haltung statt Nebelkerzen und Gestaltungswille statt Verhinderungstaktik: Das ist jetzt auch das Gebot der Stunde bei der aktuellen Diskussion um die Mobilitätsdrehscheibe. Die SPD-Fraktion steht verlässlich hinter der Maßnahme, die jahrelang vorbereitet wurde und nun in eine kostenbewusste sowie zügige Umsetzung geht, während andere ins Schleudern geraten oder falsche Bilder zu erzeugen versuchen. Die Mobilitätsdrehscheibe bedeutet eben nicht einen kompletten Überbau des Geländes mit einem Parkhaus, nicht eine allumfassende Beseitigung des Baumbestands und auch nicht die Umwandlung unserer Innenstadtparkhäuser in reine Quartiersgaragen. Wie im öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses dargelegt wurde, stimmte der beschließende Ausschuss des Stadtwerk-Aufsichtsrats, in dem auch CSU und Grüne vertreten sind, einstimmig für die Vergabe zur Errichtung der Parkhaus-Komponente. Insbesondere die CSU scheint sich aber wieder einmal im Ablehnungsreflex zu verlieren und zeitweise gar nicht mehr zu wissen, für oder was sie nun eigentlich gerade sei. Zielgerichtete und verlässliche Politik im Sinne einer weiteren positiven Entwicklung unserer Stadt sieht anders aus.
Die Mobilitätsdrehscheibe besteht aus verschiedenen Komponenten: Sie ist weder ein bloßes zusätzliches Parkhaus noch ein Park-and-Ride-Parkplatz. Sie verbindet verschiedene Mobilitätselemente und erfüllt auch die Funktion einer Quartiersgarage, indem sie mit Anwohnerparkplätzen eine Herausnahme des ruhenden Verkehrs aus dem öffentlichen Straßenraum ermöglicht. Dieser soll schließlich künftig mehr anderen Verkehrsträgern wie dem Fahrrad zur Verfügung stehen sowie eine Verbesserung der Lebens- und Aufenthaltsqualität im Sinne eines positiven Stadtklimas erfahren. Der aktuelle Antrag der FDP zur Umgestaltung des Alten Kornmarkts veranschaulicht dies dabei anhand eines konkreten Beispiels und entspricht der grundsätzlichen Linie der SPD-Fraktion, die beispielsweise auch im Obermünsterareal entsprechende Umgestaltungen forciert."
SPD-Stadtratsfraktion / RNRed